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  • Leonie Althaus

Alle News 2023 rund um den Zoll

Wie jedes Jahr wird es auch 2023 nicht langweilig im Zollbereich und eine Menge Änderungen stehen an.

Die wichtigsten Zollthemen und Neuerungen haben wir für Sie zusammengefasst, sodass Sie sich einen schnellen Überblick verschaffen können.



1. Ab 1. Januar 2023 gilt die neue und aktuelle Version der Kombinierten Nomenklatur


Die Kombinierte Nomenklatur (KN) ist Grundlage für alle Ein- bzw. Ausfuhren in Drittländer, sowie für inner-EU Statistiken, also die Intrastatanmeldung. Die Einordnung der Waren bestimmt den anwendbaren Zollsatz, die Regularien und die Art und Weise der statistischen Behandlung. Die Tarifnummer ist daher ein grundlegendes Arbeitsinstrument sowohl für die Wirtschaft als auch für die Verwaltungen der Mitgliedstaaten.

Die Warentarifnummer findet ihre Rechtsgrundlage in der Ratsverordnung (EWG) Nr. 2658/87 betreffend die zollrechtliche und statistische Nomenklatur und den gemeinsamen Zolltarif. Sie wird jährlich aktualisiert und als Durchführungsverordnung der Kommission im EU-Amtsblatt veröffentlicht. Die neueste Version wurde als Kommissionsverordnung (EU) 2022/1998 im EU-Amtsblatt L 282 vom 31. Oktober 2022 veröffentlicht. Sie gilt ab dem 1. Januar 2023.

Die wichtigsten Änderungen der neuen KN Version bzw. unsere traide Jahreswechselfunktion finden Sie hier: https://www.traide.ai/post/jahreswechsel-2023



2. Ab 1. März 2023 tritt die zweite Phase des Import Control System 2 (ICS2) in Kraft


Die Europäische Union führt ein neues Zollsystem für Sicherheit und Gefahrenabwehr ein, das auf einem umfassenden Frachtinformationssystem mit Warenvoranmeldung beruht - dem Import Control System 2 (ICS2). Die Einführung des ICS2 vor der Einfuhr führt zu effektiven Zollkontrollen auf Risikobasis und ermöglicht gleichzeitig den freien Fluss des rechtmäßigen Handels über die EU-Außengrenzen. Die neue Initiative wird bestehende Prozess in Bezug auf IT, Recht, Zollrisikomanagement und -kontrollen, sowie Abläufe im Handelsbetrieb umgestalten. Das neue Frachtinformationssystem ICS2 der EU ist die Basis zur Einführung des neuen ordnungspolitischen Zollsystems für Sicherheit und Gefahrenabwehr zum besseren Schutz des Binnenmarktes und der EU-Bürger. Die Daten zu allen Waren, die in die EU verbracht werden, werden bereits vor ihrer Ankunft erfasst. Wirtschaftsakteure müssen ihre Daten über die Entry Summary Declaration (ENS) an ICS2 melden.

Die Verpflichtung zur Abgabe dieser Erklärungen wird zur besseren Umsetzung stufenweise für die Unternehmen verpflichtend, abhängig von der Art der Dienstleistung im internationalen Warenverkehr und ist mit den drei Phasen zur Einführung von ICS2 verbunden.

  • Phase 1 (trat am 15. März 2021 in Kraft)

Betrifft Anbieter von Kurierdiensten und in Europa ansässige Anbieter von

Postdiensten sowie Anbieter von Postdiensten aus Drittländern, die nach Europa

versenden.

  • Phase 2 (wird ab 1. März 2023 in Kraft treten)

Betrifft Betreiber von Postdiensten, Kurier- und Luftfrachtdiensten und

Spediteure.

  • Phase 3 (wird ab 1. März 2024 in Kraft treten)

Betrifft Betreiber, die Waren auf See- und Binnenschifffahrtsstraßen und Straßen

sowie Schienen transportieren.



3. Ab 1. Oktober 2023 wird CO2-Zoll (CBAM) eingeführt


Am 13. Dezember 2022 erzielten der Rat und das Europäische Parlament eine politische Einigung über die Umsetzung der neuen Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM/CO2-Grenzausgleichssystem). Gemäß der politischen Einigung wird die CBAM in ihrer Übergangsphase ab dem 1. Oktober 2023 in Kraft treten.

Der CO2-Zoll wird zunächst für die Einfuhr bestimmter Waren und ausgewählter Vorprodukte gelten, deren Herstellung kohlenstoffintensiv ist und bei denen das Risiko einer Verlagerung von Emissionen am größten ist:

  • Zement,

  • Eisen und Stahl,

  • Aluminium,

  • Düngemittel,

  • Elektrizität und

  • Wasserstoff.

In der zukünftigen endgültigen Fassung der EU-Verordnung wird die genaueste Palette von Waren mit Zolltarifnummern verschlüsselt. Es ist jedoch zu erwarten, dass der Produktkreis, der dem CO2-Zoll unterliegt, während der Übergangszeit erweitert wird.

Mit diesem weiten Anwendungsbereich wird das CO2-Grenzausgleichssystem, sobald es vollständig eingeführt ist, letztlich mehr als 50% der Emissionen der unter das Emissionshandelssystem (EHS) fallenden Branchen erfassen. Unternehmen, die in die EU importieren, werden verpflichtet, sogenannte CBAM-Zertifikate zu erwerben, um die Differenz zwischen dem im Produktionsland gezahlten Kohlenstoffpreis und dem Preis für Kohlenstoffzertifikate im EU-EHS zuzahlen.

Sobald das endgültige System in Kraft tritt – der Zeitplan hierfür muss in den überarbeiteten EU-EHS-Vorschriften festgelegt und wird derzeit verhandelt –, müssen die Importeure jedes Jahr die Menge der im Vorjahr in die EU eingeführten Waren und die damit verbundenen grauen Treibhausgasemissionen melden. Zugleich müssen sie die entsprechenden CBAM-Zertifikate zurückgeben. Der Preis der Zertifikate wird in Abhängigkeit vom wöchentlichen durchschnittlichen Auktionspreis der EU-EHS-Zertifikate in EUR pro Tonne emittiertes CO2 ermittelt.



Bei Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns unter info@traide.ai

Wir freuen uns darauf!


Ihr traide Team

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